Protestmarsch gegen Erdogan

Wie man im täglichen Leben anonym bleibt. Diskussion und Erfahrungsaustausch.
Post Reply
microsoft
Posts: 528
Joined: Tue Jun 14, 2011 3:07

Protestmarsch gegen Erdogan

Post by microsoft » Wed Jul 05, 2017 15:28

Der größte Marsch in der Geschichte der Türkei
Kommentar der anderenCan Dündar5. Juli 2017, 15:57

Tausende marschieren in der Türkei 400 Kilometer von Ankara nach Istanbul. Am Wochenende wird der Demonstrationszug an der Stadtgrenze der türkischen Metropole erwartet – just zu dem Zeitpunkt, zu dem Erdogan auf dem G20-Gipfel in Hamburg auftritt

Als in der Türkei eine repressive rechte Regierung im Jahr 1960 die größte Oppositionspartei CHP verbieten wollte und alle Demonstrationen untersagte, startete der damalige Parteichef eine großartige Aktion.

Mit den Worten "Ich gehe jetzt Geld abheben" ging Ismet Inönü in Ankara aus seinem Haus und machte sich zu Fuß auf ins Stadtzentrum. Binnen kurzem folgten ihm tausende Menschen. Die "Aktion Geld abheben" verwandelte sich unter konsternierten Blicken der türkischen Polizei in eine Demonstration. Wenige Monate darauf stürzte die Regierung.

Heute, 57 Jahre später, geht erneut ein CHP-Chef auf die Straße, weil eine repressive rechte Regierung seine Partei bedrängt. Dieses Mal marschiert er nicht zur Bank, sondern von Ankara nach Istanbul. Der 400-Kilometer-Marsch des 68-jährigen Kemal Kiliçdaroglu könnte die größte Aktion in der Geschichte seiner Partei werden, eine der größten Aktionen in der Geschichte der Türkei.

Als Kiliçdaroglu 2010 den Parteivorsitz übernahm, gab man ihm den Beinamen "Gandhi Kemal". Sein Aussehen erinnert an Mahatma Gandhi – doch seine Führungsqualitäten waren weit entfernt von denen seines indischen Kollegen. Kiliçdaroglu entstammt der Verwaltung, er trieb eine Mitte-rechts-Annäherung voran, hielt sich von der Straße fern und sperrte die Opposition im Parlament ein. Seine Partei gewann nie mehr als 25 Prozent der Stimmen. Es war mit sein Verdienst, dass Erdogan zum alternativlosen Staatschef wurde.

Nachdem der Ausnahmezustand in der Türkei verhängt worden war, geriet die Justiz vollkommen unter Erdogans Fuchtel. Die beiden Vorsitzenden der HDP und zehn ihrer Abgeordneten wurden verhaftet, es ist die drittgrößte Partei in der Türkei. Auch da schaute Kiliçdaroglu weg. Er solidarisiere sich nicht mit der HDP. Er blieb auch fern, als Wähler voller Zorn auf die Straße gingen, weil man ihnen beim Volksentscheid ihre Nein-Stimmen gestohlen hatte.

Martin Niemöller wurde in der Türkei zitiert: "Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Kommunist. Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat. Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschafter. Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte."

Was nun den Chef der CHP auf die Straße treibt, hängt mit der einem Vorgang zusammen, der auch mich ins Gefängnis brachte. Als wir die geheimen Waffentransporte des türkischen Geheimdienstes nach Syrien enthüllt und mit Videos belegt hatten, klagte man mich als Landesverräter an und forderte verschärfte lebenslange Haft. Am Ende verurteilte mich ein Gericht für diese Enthüllung zu fünf Jahren und zehn Monaten Haft. Später behauptete die Polizei, ein CHP-Abgeordneter habe mir das entscheidende Video zugespielt. Einen Tag bevor wir die Geschichte veröffentlichten, hatte ich tatsächlich mit dem Vizevorsitzenden der CHP telefoniert, Enis Berberoglu. Die Polizei wertete meine Telefonprotokolle aus und leitete ein Verfahren gegen ihn ein. Gegen mich wurde ein neuer Prozess in gleicher Sache aufgenommen – unter Verletzung sämtlicher internationaler Rechtsnormen. Ich wurde gemeinsam mit meinem Vertreter in Ankara, Erdem Gül, angeklagt. Nun zusammen mit dem CHP-Abgeordneten Enis Berberoglu.
Vom Fleck weg eingesperrt

Am 14. Juni 2017 trennte das Gericht unser Verfahren ab und verurteilte Berberoglu zu 25 Jahren Gefängnis. Der Vorwurf: "Veröffentlichung von geheimzuhaltenden Dokumenten zwecks politischer und militärischer Spionage". Berberoglu wurde vom Fleck weg verhaftet und eingesperrt.

Diese Verhaftung war der eine Tropfen, der für Kiliçdaroglu das Fass zum Überlaufen brachte.

Denn die regierungsnahe Presse fing an zu behaupten, Berberoglu habe das Video von Kiliçdaroglu erhalten. Ganz offensichtlich sollte er nun der Nächste sein, der ins Gefängnis gebracht werden sollte. Wie würde der CHP-Chef reagieren? Einige Menschen erwarteten, er würde wieder nur eine Pressemitteilung mit sachter Kritik veröffentlichen. Andere erwarteten eine Eingabe bei einem übergeordneten Gericht, dem längst niemand mehr vertraut. Oder würde Kiliçdaroglu diesmal auf seine Parteibasis hören, die forderte: Wir müssen etwas tun?

Tatsächlich sagte Kiliçdaroglu: "Das ist unerträglich geworden. Es reicht!" Damit hatte niemand gerechnet. Er sagte, er werde am 15. Juni vom Stadtzentrum in Ankara aus einen Marsch nach Istanbul starten. In der Hand nur ein Plakat, auf dem "Gerechtigkeit" steht. Er sagte: "Wer will, kommt mit. Wenn sie es verbieten, sieht die ganze Welt den Skandal."

Am nächsten Tag warteten die Menschen gespannt auf die Reaktion der Erdogan-Regierung. Nachts errichteten Baumaschinen Barrikaden auf dem zentralen Platz. Als aber eine große Menschenmenge mit Kiliçdaroglu eintraf, sah sich die Regierung zum Rückzug gezwungen. Kiliçdaroglu brach zu seinem 400-Kilometer-Marsch auf. 28 Tage sollte er dauern und in Istanbul enden, und zwar vor dem Gefängnis Maltepe, in dem Berberoglu einsitzt.

Diese Aktion von "Gandhi Kemal", die an den 400 Kilometer langen "Salzmarsch" des indischen Freiheitskämpfers von 1930 erinnert, machte der schweigenden Opposition auf einen Schlag Beine. Die Menge wuchs Tag für Tag und erreichte bald die Zehntausend. Tagtäglich schlossen sich unterschiedliche Kreise der Gesellschaft, Vertreter anderer Parteien, oppositionelle Organisationen, zivilgesellschaftliche Verbände, Künstler und Schriftsteller an und solidarisierten sich.

Bei der Regierung schrillten die Alarmglocken. Erdogan erklärte, Gerechtigkeit könne man nicht auf der Straße finden, und sagte: "Wundern Sie sich nicht, wenn die Justiz Sie vorlädt." Das war eine offene Drohung. Hinzu kamen die Provokationen von Regierungsanhängern, die vor den Konvoi des Marsches Mist kippten und Patronen auf die Straße legten. Doch das steigerte die Anzahl der Mitmarschierenden nur.

Die CHP gibt bekannt, am Wochenende würden eine Million Menschen Kiliçdaroglu in Istanbul begrüßen. Erdogan muss eine Entscheidung treffen. Entweder lässt er die Marschierenden ungehindert ziehen – und ist gezwungen, die größte gegen ihn gerichtete Aktion von seinem Palast aus zu beobachten; oder er schneidet dem Marsch den Weg ab – und zeigt der Welt, dass in der Türkei sogar das Gehen verboten ist.
Erdogan in der Zwickmühle

Kiliçdaroglu wird just zu dem Zeitpunkt in Istanbul erwartet, zu dem Erdogan Deutschland zum G20-Gipfel besucht. Für ihn eine Zwickmühle. Während der Präsident in seinem eigenen Land die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit behindert, fordert er von Deutschland Rede- und Versammlungsfreiheit. Sollte er den Zug stoppen, wird er erneut Glaubwürdigkeit und Ansehen einbüßen – national und international.

Was, wenn er den Marsch nicht aufhält? Seine Autorität würde erschüttert und der Weg für künftige Demonstrationen geebnet. Schon hat Kiliçdaroglu erklärt, er werde den Marsch nicht nur bis Istanbul fortsetzen, sondern auch danach weiterziehen. So lange, bis Gerechtigkeit in der Türkei hergestellt ist. "Wir werden stets auf der Straße sein", sagte der CHP-Chef. Es geht nicht nur um Kiliçdaroglus Führungsqualitäten; es geht um eine Machtprobe mit Erdogan.

Der Sommer in der Türkei ist heiß. Und er wird noch heißer. (Can Dündar, 5.7.2017)
Aus dem Türkischen: S. Adatepe.

https://derstandard.at/2000060843031/De ... er-Tuerkei

microsoft
Posts: 528
Joined: Tue Jun 14, 2011 3:07

Re: Protestmarsch gegen Erdogan

Post by microsoft » Sun Aug 27, 2017 1:15

Türkischer Oppositionsführer greift Erdogan scharf an
26. August 2017, 16:45
CHP-Chef Kilicdaroglu eröffnet "Gerechtigkeitskongress"

Canakkale/Ankara – Scharfe Attacken vom türkischen Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu gegen Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan: Es gebe "weder Recht noch Gerechtigkeit in diesem Land", sagte der Chef der Republikanischen Volkspartei (CHP) am Samstag bei der Eröffnung eines viertägigen "Kongresses für Gerechtigkeit" in der westtürkischen Provinz Canakkale.

Erdogan wollte am selben Tag im Osten des Landes an Jubiläums-Feiern zu einer historischen Schlacht teilnehmen. "Es ist meine Aufgabe, mich gegen die Tyrannen vor die Unschuldigen zu stellen", sagte Oppositionsführer Kilicdaroglu. Es gebe in der Türkei nicht "nur eine Person, sondern 80 Millionen, die nach Gerechtigkeit dürsten". Der viertägige Kongress seiner Partei CHP ist ein Novum in der Geschichte des Landes. Die Veranstaltung findet bei Canakkale auf der Gallipoli-Halbinsel im Westen der Türkei statt.
Weltkriegsschlachten

Die Gegend war im Ersten Weltkrieg Schauplatz blutiger Schlachten zwischen dem Osmanischen Reich und den westlichen Invasionstruppen. In den monatelangen Kämpfen gelang es den osmanischen Truppen unter General Mustafa Kemal Atatürk im April 1915, die Alliierten zum Rückzug zu zwingen. Atatürk gründete acht Jahre später die Türkische Republik. Er genießt als Held des Unabhängigkeitskriegs und Gründer der modernen Türkei bis heute großes Ansehen bei den Türken.

Mit der Wahl von Canakkale als Ort für den Kongress betont Kilicdaroglu die Position der CHP als Erbin Atatürks. Wie bereits bei seinem "Marsch für Gerechtigkeit", der ihm im Juli viel Aufmerksamkeit einbrachte, stellt Kilicdaroglu das Thema Gerechtigkeit ins Zentrum des Kongresses.

Während Kilicdaroglu den Kongress in Canakkale eröffnete, wollte Präsident Erdogan in der östlichen Provinz Mus an den Feierlichkeiten zum Sieg der Türken in der Schlacht von Malazgirt teilnehmen. Die Türken hatten dem byzantinischen Kaiser Diogenes bei der Schlacht im Jahr 1071 eine schwere Niederlage beigefügt. Der Sieg wird in der Türkei als Schlüsselereignis bei der Besiedlung Anatoliens durch die Türken gefeiert.

Obwohl es noch mehr als zwei Jahre bis zu den nächsten Parlaments- und Präsidentenwahlen im November 2019 dauert, versuchen sich Erdogan und die Opposition bereits in Position zu bringen. Erdogan hielt zuletzt trotz der Ferienzeit fast täglich Reden, während sich Kilicdaroglu bemühte, die Dynamik des "Marschs für Gerechtigkeit" aufrechtzuhalten, der Anfang Juli mit einer Großkundgebung in Istanbul geendet war.

Zuletzt war auch eine vorsichtige Annäherung der CHP an die prokurdische Demokratische Partei der Völker (HDP) zu beobachten. Die CHP-Führung schickte wiederholt Vertreter zu den "Gerechtigkeitswachen", die die HDP in den vergangenen Wochen in Diyarbakir, Istanbul und anderen Städten organisierte. Die HDP-Führung rief ihrerseits zur Teilnahme an dem Kongress in Canakkale auf.

http://derstandard.at/2000063197425/Tue ... -scharf-an

microsoft
Posts: 528
Joined: Tue Jun 14, 2011 3:07

Re: Protestmarsch gegen Erdogan

Post by microsoft » Fri Sep 29, 2017 21:13

Istanbul -

Eine Staatsanwaltschaft in der Türkei will den in Deutschland lebenden Journalisten Can Dündar bei der internationalen Polizeiorganisation Interpol auf die Fahndungsliste setzen lassen. Das meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu.

Die Staatsanwaltschaft in der südosttürkischen Stadt Diyarbakir habe beim Justizministerium in Ankara beantragt, den Ex-Chefredakteur der regierungskritischen türkischen Zeitung „Cumhuriyet“ mittels einer sogenannten „Red Notice“ bei Interpol suchen zu lassen. Ziel sei Dündars Auslieferung. Das Recherchezentrum Correctiv hatte am Freitag Informationen über eine „Red Notice“ für Dündar verbreitet.

http://www.berliner-zeitung.de/politik/ ... n-28508466

Can Dündar twittert dazu:
Ne gün:
Sabah Nobel Barış Ödülü adaylığı,
akşam kırmızı bültenle arama kararı...https://t.co/HtgGMDoXQq https://t.co/hRwD2eovq9
— Can Dündar (@candundaradasi) 28. September 2017

"Was für ein Tag: Morgens Kandidatur für den Friedensnobelpreis, abends Suchbefehl per roter Notiz."

Lässt sich Erdogan nicht auch wegen einiger Verbrechen gegen sein Volk in der Türkei bei einem Staatsbesuch verhaften? Er könnte ja mal in Deutschland in einem Stadion an seine türkischen Sacklecker sprechen wollen :lol:

microsoft
Posts: 528
Joined: Tue Jun 14, 2011 3:07

Re: Protestmarsch gegen Erdogan

Post by microsoft » Sat Sep 30, 2017 11:23

Can Dündar erhält den Anna Politkowskaja Preis verliehen
Internationale Auszeichnung für den Mut von Can Dündar gegen den Diktator Erdogan

FERRARA – “Internazionale a Ferrara”, il Festival promosso dalla rivista Intenazionale, in collaborazione con l’Arci nazionale, ha deciso di conferire il premio per l’edizione 2017, intitolato ad Anna Politkovskaja, al giornalista e documentarista turco Can Dündar, 56 anni, già pluripremiato, “distintosi – si legge nella motivazione – per le sue coraggiose inchieste sul coinvolgimento diretto della Turchia nella questione siriana”.

http://www.giornalistitalia.it/internaz ... an-dundar/

microsoft
Posts: 528
Joined: Tue Jun 14, 2011 3:07

Re: Protestmarsch gegen Erdogan

Post by microsoft » Sat Oct 14, 2017 8:04

Frankfurter Buchmesse
Dündar, Erdogan und Sönmez über Presse in der Türkei

Die türkischen Publizisten – was können sie eigentlich bewirken in Zeiten der staatlichen Unterdrückung? Wie laut sind ihre Stimmen? Die Frage ist eine der ersten am Donnerstag beim Podiumsgespräch „Schreiben im Exil“, nachdem der Fotografenrummel um die drei prominenten Gäste etwas abgeklungen ist. Nun, sie selbst sei als Autorin eigentlich schon vergessen gewesen, antwortet Asli Erdogan. Erst als sie begann zu stören, als sie deswegen vom Regime verfolgt und eingesperrt wurde, habe die junge Generation sie plötzlich wieder willkommen geheißen.

Aber bewirken? Die Schriftstellerin überlegt. „Ich versuche es“, sagt sie dann. Der Staat habe 95 Prozent Kontrolle über die Medien. „Ich flüstere ins Ohr und hoffe, langsam etwas zu verändern.“
Ob er ebenfalls flüstere, fragt Buchmesse-Direktor Juergen Boos den in Berlin lebenden, gleichfalls über Monate inhaftierten Journalisten Can Dündar, Chefredakteur der regierungskritischen Zeitung Cumhuryet. „Ich schreie!“, kommt die Antwort wie aus der Rotationsdruckmaschine geschossen, „das ist nötig, um gehört zu werden.“ Eine Schriftstellerin dürfe flüstern, aber ein Journalist müsse laut sein, den Unterdrückten eine Stimme geben.

Aber wie? Man dürfe nicht publizieren in der Türkei, wenn man dem Erdogan-Apparat widerspreche, nicht in Zeitungen, nicht im Rundfunk. Wenigstens habe man das Internet, sagt Dündar, aber seine Website „Özgürüz“ (Wir sind frei) sei schon gesperrt worden, ehe sie wirklich online gehen konnte. „Wir nutzen alle Kanäle“, sagt Dündar, Facebook, Twitter; die Arbeit sei schwierig und gefährlich für die Reporter.

Burhan Sönmez, dritter Podiumsgast, kurdischer Autor und Journalist, hat allzu lang in sein eigenes Ohr gesprochen, wie er sagt: sich immer wieder Mut gemacht, dass er gesund werde und ein glücklicher Mann. 1996 hatte ihn die Polizei schwer verletzt, worauf er in Großbritannien gesund gepflegt werden musste. „Es ist für die Menschen in der Türkei keine Option, ruhig zu bleiben“, sagt er. „Wir müssen reden, Laut geben.“

Das sei besonders wichtig für die 180 immer noch inhaftierten Kollegen in der Türkei, sagt Asli Erdogan. „Wir sind ihre Stimme“, insofern möchte sie sich gern korrigieren: nicht flüstern. „Ich versuche, auch zu schreien. Ich versuche, die Stille zum Schreien zu bringen.“ Sie habe in der Zeit, als man ihr am übelsten mitspielte, alles getan, um Nachrichten zu schmuggeln, erzählt sie, „an allen Stellen meines Körpers“. Die Beharrlichkeit zahle sich am Ende aus: „Eine dieser Nachrichten wurde hier auf der Buchmesse vorgelesen.“

„Die Buchmesse ist ein wichtiger Ort zum Schreien für uns“, sagt Dündar. Es gelte auch hier, eine Botschaft zu senden an die Journalisten und Autoren in den Gefängnissen: „Wir sind bei euch, wir machen eure Geschichten international.“ Und zugleich eine Botschaft an die türkische Regierung: „Wenn ihr einen Journalisten anrührt, machen wir seinen Fall größer und international.“ Ob sie Hoffnung hätten, fragt Boos die drei. „Ich bin optimistisch, aber glaubt mir nicht“, sagt Sönmez, „wir haben beschlossen, es gibt eine bessere Türkei, aber ich habe inzwischen ja auch einen britischen Pass.“ – „Ich bin sehr optimistisch“, sagt Dündar: „Trotz aller Unterdrückung sagt dieses Land immer noch Nein.“ Und Asli Erdogan schildert: „Je verzweifelter du bist, desto mehr lernst du, zu hoffen.“

Wie verzweifelt die Lage für einen Autor im Gefängnis sein kann, verdeutlicht die Geschichte, die Dündar erzählt: Ein Inhaftierter habe die Anstaltsleitung gefragt, ob es in der Gefängnisbibliothek die Bücher eines bestimmten Kollegen gebe. Antwort: „Wir haben nicht die Bücher hier, aber wir haben den Kollegen.“ Den Zuhörern bleibt das Lachen im Halse stecken. Es gibt großen Applaus für die drei ungebrochenen Publizisten.

Post Reply